Gegen Energiearmut und hohe Mieten [►] Berlin, 2013


EnergiedemoLöhne hoch und Mieten runter – war u.a. der heutige Slogan auf der Mieten- und Energiedemo

Am 2. November, einen Tag vor dem Energie Volksentscheid, sind in Berlin 300 Menschen auf die Straße gegangen. Unter dem Motto „Unsere Miete, Unsere Energie, Unsere Stadt in unseren Händen“ hatte ein Bündnis aus der Nachbahrschafts- Ini Kotti & Co., der breiten Berliner Energietisch der Gruppe FelS – für eine linke Strömung und der Mieten- Ini GSW23 zu Demo aufgerufen. Die Demonstration lief begleitet von viel Lärm und Parolen vom Kottbusser Tor durch Kreuzberg.

Der gemeinsame Bezug war Ergebnis einer Initiativenübergreifenden Debatte über die Verbindung von Energie- und Mietkämpfen: „Wir haben genug von ständig steigenden Mieten und Stromrechnungen, genug von Zwangsräumungen und Stromabklemmungen. Wir fordern unser Recht auf Stadt und auf existenzielle Güter des alltäglichen Lebens! Ob Energie oder Mieten: Wir sind hier und wir wollen entscheiden!“ hieß es im Aufruftext. Auch auf der ebene von Richtungsforderungen wurden gemeinsamkeiten Endeckt: „Rekommunalisierung plus gemeinnützige Bewirtschaftung plus Selbstverwaltung“. Während der Demo wurde immer wieder „Energie für alle, keine Miete. Gutes Leben statt Profite!“ gerufen.

Während Kotti & Co den Anwoherwiderstand am Kottbusser Tor gegen steigende Mieten und Vertreibung der oft migrantischen Community organisiert, hat der Berliner Energietisch der Volksentscheid auf den Weg gebracht. Dementsprechend erinnerten die Demonstrierenden mit Parolen wie „Berlin, Berlin, Vattenfall den Stecker ziehen“ alle daran am kommenden Sonntag den 3.November am beim Energie- Volksentscheid mit Ja zu stimmen. Sollten 620.000 Berliner_Innen diesem Aufruf folgen, wird nicht nur das Stromnetz von Vattenfall zurück in Öffentliche Hand gebracht, sondern auch ein Stadtwerk „neuen Typs“ gegründet. Neu, weil nicht der Senat, sondern ein von Beschäftigten und Berliner_Innen direkt gewählter Verwaltungsrat darüber verfügt und soziale und ökologische Grundsätze eingefordert werden. Beispielsweise sollen Stromabklemmungen – allein in Berlin 20.000 pro Jahr verhindert und Energiearmut bekämpft werden.

[Textquelle und weitere Infos: FelS]

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Vielen Dank!

Stand: November 2013

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