Demo zum Internationalen Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen


„Wir haben Zeit“ – Demo am Senefelder Platz

Der Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen findet jährlich am 2. Mai statt und wird vor allem in Berlin über entsprechende Demonstrationen gefeiert. Mit Sprüchen wie „Arbeit: Geißel der Menschheit! Verflucht seist du bis ans Ende aller Tage!“, „Wir haben Zeit“, „Jobcenter aufessen“, „Mach kaputt was dich kaputt macht“, „Mein Freund ist Roboter“, „Wenn Arbeit schön wäre würden Kapitalisten arbeiten“und „Für eine Welt mit Geld und ohne Arbeit“ wird der Aktionstag bewusst einen Tag nach dem Tag der Arbeit am 1. Mai veranstaltet.

Demonstriert wird vor allem gegen den Zwang zur Lohnarbeit, gegen sinnentfremdete Arbeit und gegen sinnlose Produkte, welche die Menschen in die Konsumsucht und damit in die unterbezahlte Lohnarbeit treiben.

Initiiert wurde der internationale Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen im Jahr 2004 durch die Literaturgruppe „Die Surfpoeten“. Während der jährlich stattfindende Aktionstag zunächst satirische Züge vermuten ließ, besteht tatsächlich ein ernsthafter Hintergrund. Nach dem Plädoyer der Veranstalter ist die Forderung nach Arbeit für alle absurd – Geld für alle sei hingegen kein Problem. Diese Logik verweist auf die viel diskutierte Möglichkeit eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein sozialpolitisches Finanztransfermodell, dem zufolge jeder Bürger vom Staat eine gesetzlich festgelegte und für alle Menschen gleiche finanzielle Zuwendung erhält, für die keine Gegenleistung erbracht werden muss. Mit Auszahlung des BGE würde weder eine Bedürftigkeitsprüfung erfolgen, noch eine Bereitschaft zur Erwerbstätigkeit gefordert. Ebenso entfielen jegliche allgemeinen steuer- und abgabenfinanzierten Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Kindergeld.

Die Begründung des BGE wird darin gesehen, dass es jedem Menschen ein menschenwürdiges Leben sowie die Möglichkeit „Nein“ zu sagen ermögliche. Das BGE schaffe die Voraussetzung zur individuellen Freiheit zur Selbstverwirklichung auch mit Tätigkeiten, die nicht als Erwerbsarbeit entlohnt werden. Gegner befürchten insbesondere, das BGE werde Bürger häufiger als derzeit zur Untätigkeit verleiten, da der materielle Anreiz zur Aufnahme einer Arbeit sinke. Die Einführung des BGE wird von den Befürwortern jedoch auch unabhängig vom Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen gefordert.

Interview aus 2014 mit der taz und Falko Hennig über das Grundmodell BGE/2. Mai Demo

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Vielen Dank!
Stand: Mai 2015

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