Gegen anlasslose Massenüberwachung! Kundgebung Berlin


Gegen anlasslose Massenüberwachung!
Ein Wohnzimmer am Hermannplatz – Amnesty International TU Berlin

Am 22.08. 2015 hat Amnesty International TU Berlin auf das Problem der anlasslosen Massenüberwachung und der eigenen Privatspähre informiert und aufmerksam gemacht.
Am Hermannplatz war zu diesem Anlass eine „Mittelinsel als Wohnzimmer“ errichtet worden, was aus Couch, Tisch, Fernseher, Pflanze und einem Teppich bestand.

Hintergrundinformationen zur Aktion:
Die Digitalisierung ist gleichzeitig Chance und Bedrohung: Menschen können wie nie zuvor kommunizieren, sich koordinieren und Menschenrechtsverletzungen öffentlich machen. Doch gerade deshalb ist das Internet auch ein „lohnendes Ziel“ für staatliche Eingriffe wie Massenüberwachung, gezielte Überwachung, Zugangssperren und Zensur.
Die Veröffentlichungen des Materials von Edward Snowden seit Juni 2013 bestätigen, was viele bereits befürchteten: dass staatliche Stellen (in diesem Fall: westliche Geheimdienste) inzwischen millionenfach private Kommunikation mitschneiden, sammeln und auswerten – im Verborgenen und ohne hinreichende Rechtsgrundlage. Die Ausspähung, Sammlung und Speicherung von privater Kommunikation (E-Mails, Telefonate, SMS, Chats usw.) ist ein tiefer Eingriff in das Recht auf Privatsphäre – und nahezu alle sind betroffen!

Durch anlasslose Massenüberwachung werden Menschen zu Verdachtspersonen. Dies stellt einen schweren Eingriff in das Recht auf Privatsphäre dar, das im Art. 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte formuliert wird. In dieses Recht darf nur dann eingegriffen werden, wenn ein konkreter Verdacht vorliegt. Der Eingriff muss verhältnismäßig sein und bedarf einer richterlichen Anordnung.
Massenüberwachung ist nie verhältnismäßig und verletzt grundsätzlich die Menschenrechte. Amnesty International ruft dazu auf, die anlasslose Massenüberwachung sofort einzustellen.
[TextQuelle: Amnesty International TU Berlin]

ALLE FOTOS GIBT ES HIER AUF FLICKR!

© Sozialfotografie [►] StR, Mail: sozialfotografie@gmx.de

Die Bilder sind in druckbarer Qualität und Original vorhanden.

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Alle Verstöße werden geahndet und rechtlich verfolgt!

Vielen Dank!
Stand: August 2015

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