Kick it like Kreuzberg Sonntags-Demo in Berlin

Demo gegen steigende Mieten und Rassismus

Am Sonntag, den 23. August demonstrierte die Nachbarschaft der Mietergemeinschaft am Kottbusser Tor gemeinsam gegen steigende Mieten und Rassismus. Treffpunkt war 13 Uhr beim Gecekondu (Protesthaus) am Kotti. Die Demo führte über: Adalbert, Naunyn, Manteuffel, Skalitzer Straße, Görlitzer, Wrangelstraße, Cuvry, Görli und Glogauer. Continue reading „Kick it like Kreuzberg Sonntags-Demo in Berlin“

Energiewende Großdemonstration [►] Berlin, 2013

209416.000 bei Energiewende-Demonstration im Berliner Regierungsviertel

Am heutigen Samstag forderten 16.000 Menschen von der künftigen Bundesregierung, die Energiewende mit Sonne und Wind zu gestalten und Fracking, Kohle und Atom aufs Abstellgleis zu stellen. Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD nutze nicht die riesige Chance, mit der Energiewende beim Klimaschutz ernst zu machen, Atomkraft abzuschalten, den Stromkonzernen den Stecker zu ziehen und für eine Energieversorgung in Bürgerhand zu sorgen. Die 16.000 Demonstranten starteten am Berliner Hauptbahnhof und umzingelten das Kanzleramt. Gleichzeitig ließen Teilnehmer zig Drachen vor dem Reichstag steigen, die vor einer Woche landauf landab mit Energiewende-Forderungen bemalt wurden.

Aufgerufen zu der Energiewende-Demo hatten zusammen mit mehr 60 anderen Organisationen und Gruppen unter anderem die Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt, das Kampagnennetzwerk Campact, die NaturFreunde Deutschland, Attac und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz.

Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt:
„Trotz kurzer Vorbereitungszeit und trotz Novemberwetter sind heute Tausende auf die Straße gegangen, um die Energiewende gegen die große Koalition und die alten Stromkonzerne zu verteidigen. Die Empörung über die geplante Energiepolitik ist groß. Alle Umfragen zeigen: Die Bevölkerung will deutlich schneller raus aus der Atomkraft und nicht länger auf Kohle setzen. Gehen Union und SPD einen anderen Weg, dann wird der heutige Tag der Auftakt für weitaus größere Proteste sein.“

Christoph Bautz, Geschäftsführer des Kampagnennetzwerks Campact, ergänzt zu den Hintergründen der Demonstration:
„Schwarz-Rot plant einen Frontalangriff auf die Energiewende und will mit einem Ausbaudeckel die Erneuerbaren ausbremsen. Nach der Photovoltaik geht es jetzt der Windkraft an den Kragen – und damit ausgerechnet der kostengünstigsten Stütze der Energiewende. Stattdessen setzt Schwarz-Rot auf Kohlekraft und will mit neuen Subventionen verhindern, dass alte Kohlemeiler endlich eingemottet werden. Der Klientelpolitik für RWE, Eon und Vattenfall stellen sich viele Bürger in den Weg. Zu Tausenden gehen wir für eine konsequente Energiewende und einen raschen Ausstieg aus der Kohlekraft auf die Straße.“

Jens-Martin Rode vo der AG Energie, Klima Umwelt des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac erklärte:
„Diese Demonstration macht deutlich: Es gibt in unserem Land eine starke und vielschichtige Zivilgesellschaft, die sich einem Ausbremsen der Energiewende entgegenstellet. Dabei zeigt sich, dass die gesellschaftlichen Kämpfe um eine demokratische ökologische und soziale Energieversorgung in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind und von einem breiten Spektrum getragen werden.“

Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands, sagte:
„Seit 1982 kämpfen die Umweltverbände für eine Energiewende. Bis heute kam sie nicht zustande, noch keine Regierung hatte ein Konzept, das Energiesparen, Effizienzrevolution und Erneuerbare Energien zusammenbringt. Jetzt wurde erneut die Handbremse gezogen. Der Krieg des fossilen Zeitalters gegen die Menschheit geht weiter.“

Quelle: ausgestrahlt

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Stand: Januar 2014

Gegen Energiearmut und hohe Mieten [►] Berlin, 2013

EnergiedemoLöhne hoch und Mieten runter – war u.a. der heutige Slogan auf der Mieten- und Energiedemo

Am 2. November, einen Tag vor dem Energie Volksentscheid, sind in Berlin 300 Menschen auf die Straße gegangen. Unter dem Motto „Unsere Miete, Unsere Energie, Unsere Stadt in unseren Händen“ hatte ein Bündnis aus der Nachbahrschafts- Ini Kotti & Co., der breiten Berliner Energietisch der Gruppe FelS – für eine linke Strömung und der Mieten- Ini GSW23 zu Demo aufgerufen. Die Demonstration lief begleitet von viel Lärm und Parolen vom Kottbusser Tor durch Kreuzberg.

Der gemeinsame Bezug war Ergebnis einer Initiativenübergreifenden Debatte über die Verbindung von Energie- und Mietkämpfen: „Wir haben genug von ständig steigenden Mieten und Stromrechnungen, genug von Zwangsräumungen und Stromabklemmungen. Wir fordern unser Recht auf Stadt und auf existenzielle Güter des alltäglichen Lebens! Ob Energie oder Mieten: Wir sind hier und wir wollen entscheiden!“ hieß es im Aufruftext. Auch auf der ebene von Richtungsforderungen wurden gemeinsamkeiten Endeckt: „Rekommunalisierung plus gemeinnützige Bewirtschaftung plus Selbstverwaltung“. Während der Demo wurde immer wieder „Energie für alle, keine Miete. Gutes Leben statt Profite!“ gerufen.

Während Kotti & Co den Anwoherwiderstand am Kottbusser Tor gegen steigende Mieten und Vertreibung der oft migrantischen Community organisiert, hat der Berliner Energietisch der Volksentscheid auf den Weg gebracht. Dementsprechend erinnerten die Demonstrierenden mit Parolen wie „Berlin, Berlin, Vattenfall den Stecker ziehen“ alle daran am kommenden Sonntag den 3.November am beim Energie- Volksentscheid mit Ja zu stimmen. Sollten 620.000 Berliner_Innen diesem Aufruf folgen, wird nicht nur das Stromnetz von Vattenfall zurück in Öffentliche Hand gebracht, sondern auch ein Stadtwerk „neuen Typs“ gegründet. Neu, weil nicht der Senat, sondern ein von Beschäftigten und Berliner_Innen direkt gewählter Verwaltungsrat darüber verfügt und soziale und ökologische Grundsätze eingefordert werden. Beispielsweise sollen Stromabklemmungen – allein in Berlin 20.000 pro Jahr verhindert und Energiearmut bekämpft werden.

[Textquelle und weitere Infos: FelS]

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Stand: November 2013