Gegen anlasslose Massenüberwachung! Kundgebung Berlin

Gegen anlasslose Massenüberwachung!
Ein Wohnzimmer am Hermannplatz – Amnesty International TU Berlin

Am 22.08. 2015 hat Amnesty International TU Berlin auf das Problem der anlasslosen Massenüberwachung und der eigenen Privatspähre informiert und aufmerksam gemacht.
Am Hermannplatz war zu diesem Anlass eine „Mittelinsel als Wohnzimmer“ errichtet worden, was aus Couch, Tisch, Fernseher, Pflanze und einem Teppich bestand. Continue reading „Gegen anlasslose Massenüberwachung! Kundgebung Berlin“

Freiheit statt Angst [►] Großdemonstration Berlin 2013

FSA, B, 2013Freiheit statt Angst, Berlin 2013

Unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ versammelten sich am Samstag mehrere tausend Demonstranten am Alexanderplatz in Berlin. Sie protestierten gegen die Erfassung und Speicherung von Daten und die Überwachung im Internet. Die Demo verlief in diesem Jahr friedlich.

Prism, Tempora, Drohnen, Vorratsdatenspeicherung, elektronische Gesundheitskarte, Bestandsdatenauskunft… Die Liste ist lang von Versuchen, möglichst viele Daten der Bürger zu sammeln und auszuwerten. Unternehmen versprechen sich eine bessere Kundenakquise, der Staat will seine Bevölkerung im Griff haben.
Unsere Privatsphäre ist schon lange nicht mehr privat. Keiner weiß so genau, wo seine Daten überall gespeichert werden und was mit ihnen passiert.

Auch in den USA blieb der deutsche Protest nicht ungehört. Die amerikanische Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) hatte an der Demonstration teilgenommen und dazu extra Vertreter nach Berlin geschickt.

Das Demobündnis, dem Journalisten-, Ärzte, Juristen- und Studierendenverbände genauso wie Parteien, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen angehören, forderten ein Ende der geheimdienstlichen und polizeilichen Überwachung und einen starken Datenschutz in Europa. Als weitere Redner waren unter anderem Gerd Billen vom VZBV, die Bloggerin Anne Roth und Kai-Uwe Steffens vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung auf der Bühne.

Mehr Infos unter freiheitstattangst!

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Vielen Dank!

Stand: September 2013

Nur Diktatur braucht Überwachung [►] FSA Berlin 2011

FSA-B, 9-2011Freiheit statt Angst Demonstration in Berlin

Freiheit statt Angst – Protest am 10. September 2011 in Berlin.
Zum Abschluss rockte Nina Hagen diese wichtige Datenschutzdemo.

Freiheit statt Angst ist das Motto regelmäßig stattfindender Demonstrationen für Datenschutz und gegen Überwachung. Die vergangenen Großdemonstrationen in Berlin werden als die größten Protestaktionen gegen staatliche Überwachung seit dem Volkszählungsboykott in den 1980er Jahren bezeichnet.

Gefordert wird von dem Protestbündnis ein Abbau der bestehenden Überwachungsmethoden wie unter anderem der Online-Durchsuchung, der Vorratsdatenspeicherung oder der Videoüberwachung und Mustererkennung. Darüber hinaus wird eine unabhängige Überprüfung aller bestehenden Überwachungsbefugnisse im Hinblick auf ihre Wirksamkeit und schädliche Nebenwirkungen, sowie ein sofortiger Stopp neuer Gesetzesvorhaben auf dem Gebiet der inneren Sicherheit verlangt, sofern sie mit weiteren Grundrechtseingriffen verbunden sind. Eine weitere Forderung ist die Gewährleistung der Meinungsfreiheit und des freien Meinungs- und Informationsaustauschs über das Internet.

Zitatauszug aus Vorratsdatenspeicherung:
„Einen besonderen Dank richteten die Veranstalter an die Berliner Polizei, die eindrucksvoll unter Beweis stellte, wie eine Tasche voller Plastiktüten gesprengt wurde, ohne dass es dabei zu Schäden an Personen und Sachen kam. Besonderen Beifall erhielt hierbei der rollende Polizei-Roboter, der die Sprengung ordnungsgemäß durchführte.Kritik äußerte hingegen eine schwäbische Wutbürgerin: “Der hät jo koi Namensschildle.”

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Stand: September 2013

Freiheit statt Angst [►] Großdemonstration Berlin 2009

Freiheit statt Angst – Protest unter 116 Kameras am 12. September 2009 in Berlin

Freiheit statt Angst ist das Motto regelmäßig stattfindender Demonstrationen für Datenschutz und gegen Überwachung. Die vergangenen Großdemonstrationen in Berlin werden als die größten Protestaktionen gegen staatliche Überwachung seit dem Volkszählungsboykott in den 1980er Jahren bezeichnet. Koordiniert wurden die Veranstaltungen 2007 bis 2009 von dem Bürgerrechtszusammenschluss Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.

Gefordert wird von dem Protestbündnis ein Abbau der bestehenden Überwachungsmethoden wie unter anderem der Online-Durchsuchung, der Vorratsdatenspeicherung oder der Videoüberwachung und Mustererkennung. Darüber hinaus wird eine unabhängige Überprüfung aller bestehenden Überwachungsbefugnisse im Hinblick auf ihre Wirksamkeit und schädliche Nebenwirkungen, sowie ein sofortiger Stopp neuer Gesetzesvorhaben auf dem Gebiet der inneren Sicherheit verlangt, sofern sie mit weiteren Grundrechtseingriffen verbunden sind. Eine weitere Forderung ist die Gewährleistung der Meinungsfreiheit und des freien Meinungs- und Informationsaustauschs über das Internet.

Am Ende der Veranstaltung kam es noch zu einem schweren Zwischenfall, indem die Polizei Passanten und auch einen Teilnehmer – der gegen die Polizei Anzeige erstatten wollte, zusammengeprügelt wurde. Alle Infos darüber hier auf Netzpolitik. Das Verfahren gegen den/die Polizisten läuft.

Mehr Infos unter Vorratsdatenspeicherung!

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Alle Verstöße werden geahndet und rechtlich verfolgt!

Vielen Dank!

Stand: September 2009